Parteien im Regenbogencheck zur Landtagswahl Thüringen

Lesben- und Schwulenverband (LSVD) veröffentlicht Auswertung der Wahlprüfsteine

Erfurt, 02. Oktober 2019. Welche Parteien wollen sich in der neuen Legislaturperiode für ein diskriminierungsfreies und vielfältiges Thüringen stark machen und wer bremst beim Thema Akzeptanz aus? Im Vorfeld der Landtagswahl am 27. Oktober 2019 hat der LSVD Thüringen Wahlprüfsteine verschickt. Zu insgesamt zwölf Themengebieten waren die Parteien gebeten, sich zu positionieren. Die Auswertung der Ergebnisse liegt nun vor.

„Die Ergebnisse des LSVD-Regenbogenchecks zeigen klar, welche Parteien es mit der Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI*) ernst nehmen und wer beim Thema Vielfalt den Kopf in den Sand stecken will. Das Schreiben der AfD weist ganz deutlich darauf hin, dass sie für einen Rollback stehen“, erklärt Sabine Stelzl aus dem Landesvorstand des LSVD Thüringen.

http://www.lsvd-thueringen.de/landtagswahl-2019/

Wie positionieren sich die Parteien?

Für Linke, Bündnis 90 / Die Grünen, die FDP und die SPD ist klar: Das „Thüringer Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt“ muss fortgeschrieben und ausfinanziert werden. Die AfD diffamiert in ihrem Antwortschreiben das Thema „Vielfalt in Schule und Unterricht“ und beweist damit ihre homophobe und trans*feindliche Grundhaltung. Während Grüne und FDP konkrete Vorschläge haben, wie die Akzeptanz von vielfältigen Lebensweisen und Identitäten im Unterricht gestärkt werden kann und auch die Linken beim Thema Ausbildung gute Ansätze beweisen, mangelt es der SPD scheinbar an konkreten Ideen. Ein ähnliches Bild zeigt sich ebenfalls bei der Unterstützungen von jungen LSBTI* im Coming-out. Die CDU möchte Vielfalt nicht als Querschnittsthema in Schule denken und stellt zum großen Teil auf den Biologie- und Sexualaufklärungsunterricht ab.

Das Anzeigeverhalten Betroffener LSBTI*-feindlicher Hasskriminalität möchten Linke, SPD, Grüne und FDP stärken. Die CDU nimmt in ihrer Antwort keinen Bezug auf LSBTI* und duckt sich scheinbar weg. Für hauptamtliche Ansprechpersonen für LSBTI* bei der Thüringer Landespolizei und bei der Justiz sprechen sich SPD und die FDP aus.

Erfreulich ist vor allem, dass alle Parteien, die detailliert auf unsere Fragen geantwortet haben, sich für eine Ergänzung des Artikels 3, Absatz 3 im Grundgesetz aussprechen und Initiativen im Bundesrat unterstützen wollen. Ebenfalls wollen sie sich dafür einsetzen, dass das Leiden von Frauen* und Mädchen* während der NS-Diktatur und auch in der DDR in die Erinnerungskultur aufgenommen und Forschung in Thüringen gefördert wird.

Hier geht es zur Auswertung der Wahlprüfsteine des LSVD Thüringen

Pressemeldung als pdf

Pressekontakt:
René Mertens
Bund-Länder-Koordination beim LSVD Bundesverband
rene.mertens@lsvd.de

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Aktualisiert am 2. Oktober 2019